Hessen Logo Landgericht Wiesbaden hessen.de| Inhaltsverzeichnis| Impressum| Hilfe

Anmelden

Liste der gemeinnützigen Einrichtungen als Empfänger von Geldauflagen

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main führt im Einvernehmen mit der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main eine gemeinsame Liste, in der Einrichtungen genannt werden, die als Empfänger von Geldauflagen in Ermittlungs- und Strafverfahren sowie in Gnadensachen in Betracht kommen können. Überörtliche Einrichtungen werden in der Liste ohne regionale Untergliederung genannt.
Die Liste wird allen hessischen Gerichten und Staatsanwaltschaften zur Verfügung gestellt (Veröffentlichung im BehördenIntranet).
Die Aufnahme in die Liste begründet keinen Rechtsanspruch auf Zuweisung von Geldauflagen und stellt auch keine Empfehlung an Gerichte und Staatsanwaltschaften dar. Die Liste dient Gerichten und Staatsanwaltschaften lediglich als Information.

Aufnahme in die Liste bei dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main

Das Merkblatt, in dem sämtliche Voraussetzungen für die Aufnahme in die Liste aufgeführt sind, und der Antrag zur Aufnahme stehen als Download zur Verfügung.

Eine Antragstellung per E-Mail ist nicht möglich.

Die von der Einrichtung abzugebenden Erklärungen müssen für ihre Wirksamkeit von dem gesetzlichen Vertreter bzw. den gesetzlichen Vertretern (in vertretungsberechtigter Anzahl) unterschrieben werden.



© 2017 Landgericht Wiesbaden . Mainzer Straße 124, 65189 Wiesbaden

Ansprechpartner

Marlene Schütz
Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Tel.: +49 (0) 69 1367 8190

E-Mail:
marlene.schuetz@olg.justiz.hessen.de

Veröffentlichungen

Downloads